FDP.Die Liberalen
Wädenswil

Abstimmung vom 21. Mai 2017: Ein klares JA zum Zusammenschluss

Chancen für alle beteiligten Gemeinden - geringes Risiko

Der Gemeinderat Wädenswil stimmte mit Beschluss vom 28. September 2015 der Aufnahme von Fusionsgesprächen mit Schönenberg und Hütten nach entsprechendem Gesuch der beiden Berggemeinden zu. In der Folge arbeitete eine paritätisch zusammengesetzte Steuergruppe mit Vertretern der drei beteiligten Gemeinden in Abstimmung mit dem Gemeindeamt des Kantons Zürich einen ersten Entwurf des Zusammenschlussvertrags aus.
Am 14. Januar und 2. Juni 2016 fanden Informationsveranstaltungen statt, anlässlich derer die Bevölkerung der drei beteiligten Gemeinden über den Fortschritt des Zusammenschlussprojekts orientiert wurden. An einem zweiten Informationsanlass wurde eine detaillierte Modellrechnung, basierend auf den Jahresrechnungen 2015 je von Wädenswil, Schönenberg und Hütten präsentiert. Für die politischen Parteien und Fraktionen der Stadt Wädenswil wurde gleichzeitig ein Vernehmlassungsverfahren eröffnet, welches bis Mitte Juli 2016 lief.
Die FDP-Fraktion hat im Vernehmlassungsverfahren zur Eingemeindung von Schönenberg und Hütten vor allem die finanziellen Aspekte und Folgen des geplanten Zusammenschlusses im Detail geprüft. Die FDP wollte insbesondere wissen, ob es als Folge des Zusammenschlusses zu Steuererhöhungen oder zu einer Aufblähung der städtischen Verwaltung kommt.

Modellrechnung zeigt keinen direkten Nutzen aber auch geringe Risiken
Nach Prüfung der Modellrechnung und nach Beantwortung der von der FDP eingereichten Vernehmlassung und Zusatzfragen kam die FDP einerseits zum Schluss, dass der Zusammenschluss der Wädenswiler Kerngemeinde direkt nicht wirklich etwas nützt. Der als Pluspunkt in Aussicht gestellte Flächenzuwachs bringt Wädenswil weder zusätzliche Baulandreserven, es stossen keine neuen finanzkräftigen juristischen Personen zu Wädenswil noch bringen Schönenberg oder Hütten Infrastrukturen mit, die die Liste der in Wädenswil anstehenden Investitionen kürzen würden.
Auf der anderen Seite ist das Risiko für Wädenswil nicht allzu hoch. Folgt man der Modellrechnung und den Zusicherungen des Stadtrates, wird es zu keiner Steuererhöhung als direkte Folge des Zusammenschlusses kommen. Und selbst, wenn in der Modellrechnung die eine oder andere Position vergessen gegangen oder viel zu optimistisch beurteilt worden wäre, erhält die Stadt Wädenswil vom Kanton einen Zuschuss von CHF 7.6 Mio., um gerade solche allfälligen negativen Überraschungen auffangen zu können.

Mutige und konsequente Umsetzung bringt Chancen für Wädenswil
Die FDP sieht eine allfällige Eingemeindung von Schönenberg und Hütten aber auch als Chance, die vom Wädenswiler Stadtrat dann aber auch umgesetzt werden muss. Der Zusammenschluss wäre der ideale Moment um Abläufe in der Verwaltung, in den städtischen Betrieben und Abteilungen zu prüfen, zu hinterfragen und zu optimieren und damit das seit Jahren massive Wachstum der Verwaltungskosten zu brechen und den Trend umzukehren. Die FDP-Fraktion wird deshalb im Falle eines Zusammenschlusses die Umsetzung beobachten und nötigenfalls einschreiten, falls der Stadtrat der Versuchung nicht widerstehen kann, die Verwaltung nach der Formel «Mehr Einwohner - mehr Verwaltung» aufzustocken, Strukturen doppelt oder sogar dreifach parallel zueinander laufen zu lassen, nur weil man sich vor unangenehmen Führungsentscheiden scheut.
In diesem Sinne votierte die FDP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom Januar 2017 für die Genehmigung des dem Gemeinderat vorgelegten Zusammenschlussvertrages. Der Gemeinderat stimmte dem Zusammenschluss grossmehrheitlich zu.

Es braucht am 21. Mai ein JA in allen drei Gemeinden
Der Zusammenschlussvertrag tritt in Kraft, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten je in Wädenswil, Schönenberg und Hütten am 21. Mai 2017 zustimmen. Lehnt auch nur eine Gemeinde den Zusammenschlussvertrag ab, wird es keinen Zusammenschluss geben. Stimmen am 21. Mai 2017 alle drei Gemeinden dem Zusammenschluss zu, wird es per 1. Januar 2018 nur noch die erweiterte politische Gemeinde Wädenswil geben. Die Verwaltungen der beiden Berggemeinden werden geschlossen. Bürgerinnen und Bürger von Schönenberg und Hütten erhalten das Bürgerrecht von Wädenswil. Die Stimmberechtigten der aufgehobenen Gemeinden erhalten dieselben politischen Rechte, wie jene der Stadt Wädenswil. Die erweiterte Gemeinde wird über eine Fläche von 35.61 km2 verfügen und gegen 25‘000 Einwohner zählen.

Die FDP-Fraktion empfiehlt ein „JA“ zum Zusammenschluss. Aus Gründen der Solidarität und politischen Vernunft soll die Stadt Wädenswil sich dem Wunsch der beiden unter existentiellen Druck geratenen Berggemeinden, ihren Bevölkerungen durch Anschluss an Wädenswil einen zukunftsweisenden und nachhaltigen Weg zu bieten, nicht entgegenstellen.

 

Abstimmung vom 21. Mai 2017: Ein klares JA zum Zusammenschluss